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   LAG Hessen, 17.06.2011 - 10 Sa 909/10   

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https://dejure.org/2011,26373
LAG Hessen, 17.06.2011 - 10 Sa 909/10 (https://dejure.org/2011,26373)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17.06.2011 - 10 Sa 909/10 (https://dejure.org/2011,26373)
LAG Hessen, Entscheidung vom 17. Juni 2011 - 10 Sa 909/10 (https://dejure.org/2011,26373)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TVG § 3 Abs. 1; TVG § 5 Abs. 4; VTV Bau § 1 Abs 2
    Zeitliche Geltung der Allgemeinverbindlicherklärung zur Sozialkassenpflicht im Baugewerbe für das Abbruchgewerbe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BAG, 25.09.1996 - 4 AZR 209/95

    Rückwirkung der Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrages

    Auszug aus LAG Hessen, 17.06.2011 - 10 Sa 909/10
    Insoweit wird davon ausgegangen, dass eine echte Rückwirkung grundsätzlich unzulässig ist und deshalb eine Allgemeinverbindlicherklärung erst mit ihrer Bekanntgabe Wirkung entfaltet (BAG 03.11.1982 - 4 AZR 1255/79 - AP Nr. 18 zu § 5 TVG; BAG 25.09.1996 - 4 AZR 209/95 - NZA 1997, 495; Erfurter Kommentar/Franzen, 8. Aufl. 2008, § 5 TVG RdN.

    Bei derartigen Fallgestaltungen ist es den mit Rückwirkung Tarifunterworfenen regelmäßig nicht möglich, ihr Verhalten vor Bekanntgabe der Allgemeinverbindlicherklärung auf die neue Situation einzustellen (BAG 25.09.1996 - 4 AZR 209/95 - a. a. O. I. 2.8).

  • BAG, 03.11.1982 - 4 AZR 1255/79

    Tarifvertrag

    Auszug aus LAG Hessen, 17.06.2011 - 10 Sa 909/10
    Insoweit wird davon ausgegangen, dass eine echte Rückwirkung grundsätzlich unzulässig ist und deshalb eine Allgemeinverbindlicherklärung erst mit ihrer Bekanntgabe Wirkung entfaltet (BAG 03.11.1982 - 4 AZR 1255/79 - AP Nr. 18 zu § 5 TVG; BAG 25.09.1996 - 4 AZR 209/95 - NZA 1997, 495; Erfurter Kommentar/Franzen, 8. Aufl. 2008, § 5 TVG RdN.

    Es kann nämlich im Einzelfall niemals abgesehen werden, ob und wann dem Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung eines Tarifvertrags entsprochen wird (BAG 03.11.1982 - 4 AZR 1255/79 - a. a. O.).

  • BAG, 09.12.2009 - 10 AZR 850/08

    Baugewerbe - Auskunftsansprüche nach dem VTV - unzulässige Rechtsausübung

    Auszug aus LAG Hessen, 17.06.2011 - 10 Sa 909/10
    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts sind das Betriebe, in denen überwiegend die in § 1 Abs. 2 Abschnitt V VTV genannten Beispielstätigkeiten ausgeführt oder aber Leistungen im Sinne der Bestimmungen der Abschnitte I bis IV erbracht werden (BAG 09.12.2009 - 10 AZR 850/08 - AP Nr. 318 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
  • BAG, 20.03.2013 - 10 AZR 744/11

    Abbruchgewerbe - rückwirkende Allgemeinverbindlicherklärung

    Auf die Revision der Klägerin wird das Urteil des Hessischen Landesarbeitsgerichts vom 17. Juni 2011 - 10 Sa 909/10 - aufgehoben, soweit es das Urteil des Arbeitsgerichts Wiesbaden vom 15. April 2010 - 4/5 Ca 1675/09 - abgeändert und die Klage abgewiesen hat.
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